Ministerin Steffens und Oberbürgermeister Jung: Land prüft auf Initiative der Stadt / Alternativstandort zum Bau einer forensischen Klinik in Wuppertal

31. Oktober 2012
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Das Land prüft auf Vorschlag des Wuppertaler Oberbürgermeisters Peter Jung in Wuppertal einen Alternativstandort zum angekündigten Bau einer forensischen Klinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal. „Der Oberbürgermeister hat mir heute Morgen eine Fläche im Gewerbe­park ‚Kleine Höhe’ im Stadtbezirk Uellendall-Katernberg zur Errichtung der dringend notwendigen Klinik angeboten - als Alternative zu dem von uns vorgesehenen Grundstück des Landes. Für diese konstruktive Un­terstützung bin ich ihm sehr dankbar. Wir werden unverzüglich prüfen, ob das städtische Grundstück für die Errichtung einer Maßregelvoll­zugsklinik geeignet ist. Alle dazu erforderlichen Schritte werden in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen“, erklärte Ministerin Steffens nach einem Treffen mit dem Oberbürgermeister.

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Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und die Stadt Wuppertal teilen mit:

Das Land prüft auf Vorschlag des Wuppertaler Oberbürgermeisters Peter Jung in Wuppertal einen Alternativstandort zum angekündigten Bau einer forensischen Klinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal. „Der Oberbürgermeister hat mir heute Morgen eine Fläche im Gewerbe­park ‚Kleine Höhe’ im Stadtbezirk Uellendall-Katernberg zur Errichtung der dringend notwendigen Klinik angeboten - als Alternative zu dem von uns vorgesehenen Grundstück des Landes. Für diese konstruktive Un­terstützung bin ich ihm sehr dankbar. Wir werden unverzüglich prüfen, ob das städtische Grundstück für die Errichtung einer Maßregelvoll­zugsklinik geeignet ist. Alle dazu erforderlichen Schritte werden in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen“, erklärte Ministerin Steffens nach einem Treffen mit dem Oberbürgermeister.

Aus Sicht der Stadt Wuppertal ist der nunmehr von ihr benannte Stand­ort besser geeignet als die vom Land vorgesehene Fläche in Wuppertal-Barmen an der Müngstener Straße. „Bei dem vom Land zuerst vorgese­henen Standort sehe ich aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung erheb­liche Akzeptanzprobleme innerhalb der Bevölkerung. Hier hat die Stadt andere städtebauliche Vorstellungen. Ich bin froh, dass die Ministerin auf mein Angebot unverzüglich reagiert und eine sofortige Prüfung mei­nes Vorschlags zugesagt hat“, sagte Oberbürgermeister Jung.

Hintergrund:
Um die Therapie psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter auch künftig in Nordrhein-Westfalen sicher stellen zu können, hat die Landesregierung am Dienstag, 23. Oktober 2012, die Errichtung von fünf neuen Maßregelvollzugskliniken mit jeweils rund 150 Plätzen beschlossen. Sie sollen dort gebaut werden, wo nach derzei­tiger Bedarfsberechnung die meisten Klinikplätze fehlen: In den Landge­richtsbezirken (die die Einweisungen der psychisch kranken und sucht­kranken Straftäterinnen und Straftäter vornehmen) Wuppertal, Bonn, Essen, Dortmund und Münster.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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