Digitalminister Pinkwart: Ergebnisse des Mobilfunkgipfels in Berlin sind wichtiger Schritt für Bürger und Wirtschaft

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
 
Minister Pinkwart: „Die heutige Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt um die weißen Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen. Das ist ein notwendiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in ganz Deutschland. Zur schnellen Schließung der Versorgungslücken brauchen wir eine nachprüfbare Transparenz über die Ausbaufortschritte. Der vor wenigen Tagen in Nordrhein-Westfalen beschlossene Mobilfunkpakt war auch für die Verhandlungen in Berlin eine wichtige Grundlage.“
 
Am 25. Juni hat der Minister mit den Mobilfunkunternehmen Telefonica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone einen Mobilfunkpakt geschlossen, der noch schnellere Ausbauziele vorsieht. Darin wurde das Ziel vereinbart, die weitestgehend störungsfreie Versorgung von rund 99 Prozent aller Haushalte schon bis Ende 2019 sicherzustellen. Mit der gleichen Leistungsqualität werden im gleichen Zeitraum auch die bestehenden Funklücken entlang der Hauptverkehrswege wie Autobahnen und Bahntrassen geschlossen. Dazu werden 1.350 neue Basisstationen errichtet und 5.500 bestehende modernisiert.
 
Der Mobilfunkpakt in Nordrhein-Westfalen will zusätzlich die Voraussetzungen für frühzeitige schnelle Investitionen für qualitativ möglichst hochwertige 5G-Netze schaffen. „Nordrhein-Westfalen wird mit den Mobilfunkunternehmen dafür sorgen, dass wir der Leitmarkt für die kommende 5G-Mobilfunkgeneration werden und ideale Voraussetzungen für neue Anwendungen, Produkte und Geschäftsmodelle in diesem Umfeld bieten. Dazu sind eine frühzeitige Frequenzvergabe und wirtschaftlich zumutbare Auflagen durch die Bundesnetzagentur erforderlich“, so Minister Pinkwart.