Bundesverwaltungsgericht weist die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 ab – Schutz von Fledermäusen und Vögeln ist gewährleistet – Spatenstich erfolgt im Dezember

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 abgewiesen. Damit ist der Weg frei, den seit Jahrzehnten stockenden Autobahnlückenschluss zwischen Halle und Borgholzhausen zügig voranzutreiben.

Verkehrsminister Michael Groschek sagte kurz nach dem Urteil: „Das ist ein guter Tag für die Menschen in Ostwestfalen-Lippe. Seit den 60er Jahren wird die insgesamt 100 Kilometer lange Autobahn schon geplant – nun ist endlich die Hürde für das letzte Teilstück genommen. Ich will gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am 17. Dezember den ersten Spatenstich vornehmen.“

Nach Ansicht des BUND habe der Feststellungsbeschluss gegen die Bestimmungen des Natur- und Artenschutzes verstoßen. Das Bundes­verwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt und hält den Bau unter Berück­sichtigung der vorgesehen Ausgleichsmaßnahmen für rechtmäßig. 30 Millionen Euro des 140-Millionen-Projekts werden für den Arten­schutz ausgegeben, beispielsweise für Grünbrücken. Insofern bestätigt das Urteil die gute und vor allem sorgfältige Arbeit des Landesbetriebs Straßenbau, der Bezirksregierung Detmold und aller beteiligten Behörden.

„Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er sich an die Zusage hält und die Gesamtmaßnahme finanziell so absichert, dass wir die letzte noch verbleibende Lücke im Zuge der A33 zwischen Bielefeld und Osnabrück schnellstmöglich schließen können. Schließlich geht es darum, den Verkehr endlich raus aus den Ortschaften und auf die Autobahn zu bekommen“, erklärte Groschek weiter. „Zudem ist die Ortsdurchfahrt Halle in den vergangenen Jahren ein Unfallschwerpunkt mit vielen Schwerverletzten und Toten gewesen. Der Autobahnausbau macht die Region nicht nur verkehrssicherer, sondern senkt zudem die Schad­stoffbelastung für die Anwohner.“

Das letzte Teilstück hat eine Gesamtlänge von 12,6 Kilometern.

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