Pressemitteilungen

Moderne, ländliche Wege sind elementar, um den ländlichen Raum zu erschließen und zu entwickeln. Denn sie binden Gemeinden, Dörfer, Weiler und Einzelgehöfte an das Verkehrsnetz an, erschließen land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen und sind auch für die Nutzung in der Freizeit eine Bereicherung.

Am Dienstag, 20. Juni 2023, sind die ersten Folgen des neuen Podcasts „RefPod“ online gegangen. Der Podcast richtet sich an Referendarinnen und Referendare in Nordrhein-Westfalen.

Nordrhein-Westfalen hat sich auf den Weg gemacht, erste klimaneutrale Industrieregion Europas zu werden. Um auch in der Übergangsphase attraktive Standortbedingungen in Nordrhein-Westfalen zu erhalten und als Industriestandort wettbewerbsfähig zu bleiben, hat das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium Anfang des Jahres gemeinsam mit 14 Verbänden aus Wirtschaft und Gewerkschaften den Zukunftsdialog Industrie gestartet.

Für die gut 5.400 Schulen in Nordrhein-Westfalen ist an diesem Mittwoch, 21. Juni 2023, der letzte Schultag vor den Sommerferien. Für rund 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler endet mit der Zeugnisausgabe das Schuljahr 2022/23. Der erste Schultag des neuen Schuljahres 2023/24 ist Montag, der 7. August 2023.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird mit der Gemeindefinanzierung 2024 in eine Lösung für die kommunale Altschuldenproblematik einsteigen.

Unternehmensgründerinnen und -gründer aus Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort wieder um den Preis für die besten Geschäftsideen bewerben. Zum zwölften Mal richten das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium und die NRW.BANK den Wettbewerb aus, der von diesem Jahr an einen neuen Namen trägt: MUT – DER GRÜNDUNGSPREIS NRW.

Eine Delegation aus Georgien, Moldau und der Ukraine informiert sich auf einer mehrtägigen Studienreise der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) in Nordrhein-Westfalen über Möglichkeiten effektiver Korruptions- und Geldwäschebekämpfung.

Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sollen Lehrkräften eine spürbare Entlastung und Unterstützung anbieten, indem sie verschiedene Alltagsaufgaben übernehmen. Einstellung und Einsatz dieser Kräfte sind jetzt auch an Förderschulen möglich.

Sie sind Expertinnen und Experten für Bäume, Waldböden und Holz, haben spezifisches Know-how zu forstlichen Arbeitstechniken und sind mit einer großen Portion Motivation ausgestattet, den Wald in Nordrhein-Westfalen zu pflegen und zu stärken.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lädt für Sonntag, 18. Juni 2023, zum ersten Familien- und Kinderfest nach Bochum ein. Das Fest findet von 10.00 bis 18.00 Uhr rund um das Gelände der Jahrhunderthalle statt.

Die gebundenen Ganztagsförderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung oder Körperliche und motorische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen haben jetzt die Möglichkeit, auch rückwirkend zum 1. Januar 2023 Gelder für die Planung und Durchführung von Ferienangeboten zu beantragen. Insgesamt stehen dafür im Haushalt 2023 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, den 20. Juni 2023, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung auf Vollmast angeordnet. Der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung findet zeitgleich mit dem Weltflüchtlingstag statt. An dem Tag wird den weltweiten Opfern von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen gedacht.

Nach der landesweiten Kontrollaktion gegen Miet-Missstände am 6. Juni 2023 in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Ergebnisse ausgewertet. Das Ergebnis der Kontrollen zeigt erhebliche Mängel – unter anderem Brandschutzmängel, defekte Heizungsanlagen und Rattenbefall.

In Umsetzung der Richtlinie zur Verbandsklage soll es den Verbraucherzentralen mit der sogenannten „Abhilfeklage“ möglich sein, Leistungsansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern gesammelt gegen Unternehmen geltend zu machen. Zusätzlich können sich betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos auf der Internetseite des Bundesamtes für Justiz (www.bundesjustizamt.de) zu diesem Verfahren anmelden; damit wird die Verjährung ihrer Ansprüche gehemmt.

Für Frieden, für Freiheit und für Begegnung: Vor 70 Jahren waren Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen und aus Osteuropa erstmals aufgerufen, sich mit eigenen Beiträgen an „Begegnungen mit Osteuropa“ zu versuchen. Im Jubiläumsjahr trägt der Wettbewerb das Motto „70 Jahre Begegnung mit Osteuropa – ein Friedensprojekt!“.