Pressemitteilungen

Am Wochenende vom 14. bis 16. September feiert das Land Nordrhein-Westfalen das erste NRW-Chinafest gemeinsam mit der Stadt Köln und den chinesischen Partnern auf dem Kölner Roncalliplatz. Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat jetzt gemeinsam mit Jürgen Fenske, Vorstandsvorsitzender der KVB, und Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters eine Stadtbahn der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) einge­weiht, die zu diesem Anlass ganz im Chinafest-Dekor gestaltet wurde. Eigenhändig steuerte die Ministerin die Bahn über den KVB-Betriebshof in Köln-Merheim.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat 18 Bürgerinnen und Bürger im Präsidentenschlösschen der Bezirksregierung Düsseldorf mit dem Ver­dienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Die Mi­nisterpräsidentin überreichte diese besondere Auszeichnung des Lan­des und würdigte die ausgezeichneten Persönlichkeiten in einzelnen Laudationes.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat 18 Bürgerinnen und Bürger im Präsidentenschlösschen der Bezirksregierung Düsseldorf mit dem Ver­dienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Die Mi­nisterpräsidentin überreichte diese besondere Auszeichnung des Lan­des und würdigte die ausgezeichneten Persönlichkeiten in einzelnen Laudationes.

„Die Einführung eines Betreuungsgeldes ist verfehlt, weil es dazu führt, dass Familien auf ihren Rechtsanspruch der Kindertagesförderung ver­zichten. Das Betreuungsgeld stellt auch keine Wahlfreiheit her. Denn die kann erst entstehen, wenn ausreichend Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehen“, erklärten die Familienministerinnen und Familien­minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen in einer gemeinsam ver­öffentlichten Erklärung.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lädt gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Deutschen Oper am Rhein Düsseldorf Duisburg zum NRW-Sommerkonzert Düsseldorf ein. Am Freitag, 31. August 2012, feiert damit um 20.15 Uhr auf dem Burgplatz in Düsseldorf ein neues Format seine Premiere: Erstmals wird das Sommerkonzert der Landesregierung nicht für einen kleinen Kreis geladener Gäste, sondern für die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens gegeben. Der Eintritt ist frei.

Im Förderwettbewerb des Landes für die NRW-Fachhochschulen (FH-Struktur) haben sich 17 interdisziplinäre Forscherteams erfolgreich mit ihren Antragsideen behauptet. Für die Umsetzung ihrer Forschungs­vorhaben stellt das Wissenschaftsministerium bis 2014 insgesamt vier Millionen Euro bereit. „Wir stärken die Forschungsprofile der Fachhoch­schulen in Nordrhein-Westfalen. Die Förderprojekte sind Ausgangspunkt langfristiger Forschungsstrukturen, aus denen im besten Fall größere nationale oder internationale Forschungsverbünde entstehen“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Bekanntgabe der Gewinner.

Die Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen haben 89 Proben von Raps-Saatgut auf gentechnisch veränderte Bestandteile untersucht. Alle Saatgutproben waren unauffällig. „Es ist eine gute Nachricht, dass wir keine Gentechnik gefunden haben. Das Ergebnis ermutigt uns, weiter streng zu kontrollieren, um NRW gentechnikfrei zu halten.“ Im vergan­genen Jahr waren in vier von 16 Proben von importiertem konven­tionellen Mais-Saatgut Spuren von gentechnisch verändertem Mais festgestellt worden.

Viele ehemalige Industrieflächen im Ruhrgebiet waren in der Vergan­genheit „verbotene Stätten.“ Es galten Betretungsverbote auch lange nach Aufgabe vieler Zechen oder Stahlwerke. Wo früher Kohle gefördert wurde, entstehen durch das Projekt „Industriewald Ruhrgebiet“ heute neue Lebensräume für Birke, Grünspecht, blauflügelige Ödlandschrecke und Kreuzkröten sowie Erholungsorte für den Menschen.

Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst.

Mit einer Landesinitiative zur interkulturellen Öffnung will das NRW-Integrationsministerium die kulturelle Vielfalt in der nordrhein-westfä­lischen Arbeitswelt fördern. Helfen soll dabei die Partnerschaftsver­einbarung „Vielfalt verbindet. Interkulturelle Öffnung als Erfolgsfaktor“. Dafür werben der Integrationsminister Guntram Schneider und seine Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, ab sofort in den kommu­nalen Verwaltungen, in Unternehmen und Verbänden.

Kulturministerin Ute Schäfer will die Arbeit der Soziokulturellen Zentren im Land weiter stärken. Für die nächsten drei Jahre unterstützt das Kulturministerium daher die Realisierung von acht statt bisher sechs künstlerischen Konzeptideen Soziokultureller Zentren mit jeweils jährlich 40.000 Euro. Erfolgreich um eine Förderung beworben haben sich Soziokulturelle Zentren in Ahlen, Bielefeld, Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Moers und Mülheim an der Ruhr. Im Rahmen des Programms „Konzeptförderung Soziokultureller Zentren in NRW“ stellt das Land insgesamt pro Förderjahr 320.000 Euro zur Verfügung, bisher waren es 240.000 Euro pro Jahr.

Kulturministerin Ute Schäfer will die Arbeit der Soziokulturellen Zentren im Land weiter stärken. Für die nächsten drei Jahre unterstützt das Kulturministerium daher die Realisierung von acht statt bisher sechs künstlerischen Konzeptideen Soziokultureller Zentren mit jeweils jährlich 40.000 Euro.

Rechtskunde an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist für die Landesregie­rung eine Daueraufgabe. Das hat Justizminister Thomas Kutschaty jetzt mit Beginn des neuen Schuljahres deutlich gemacht. „Ein Grundwissen über das Recht ist in einem Rechtsstaat unabdingbar. Deshalb haben wir das Thema ‚Rechtskundeunterricht’ auch in unseren Koalitionsver­trag mit aufgenommen“, so der Justizminister. In diesem Schuljahr bietet die Justiz erstmals an, dass Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter im Rechtskundeunterricht insbesondere den Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen der Haupt- und Realschulen Grundkenntnisse im Arbeitsrecht vermitteln.

Eine disziplinenübergreifende und gesellschaftsoffene Forschung forderte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze anlässlich ihres Impulsreferats auf der Kuratoriumssitzung des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft in Essen. „Wir können uns keine von der Gesellschaft abgeschottete Wissenschaft leisten. Angesichts der großen gesellschaftlichen Herausforderungen vom Klimawandel über die Demografie bis hin zur Energiewende und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt muss Forschung über enge Disziplinengrenzen hinaus denken und handeln“, sagte Schulze.

Als absolutes sportliches Highlight für Nordrhein-Westfalen hat Sportmi­nisterin Ute Schäfer in Aachen die gestartete Studierenden-Welt­meisterschaft im Reiten bezeichnet. „Die Voraussetzungen für diese faszinierende Weltmeisterschaft sind hervorragend. Aachen hat im Pferdesport eine große Tradition und Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit großer Sportbegeisterung", sagte Schäfer.