Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Garrelt Duin bricht heute zu einer einwöchigen Reise in die V.R. China auf. Stationen werden Taiyuan (Hauptstadt der NRW-Partnerprovinz Shanxi), Nanjing (Hauptstadt der NRW-Partnerprovinz Jiangsu) sowie die Städte Xuzhou und Shanghai sein.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat von Jahresbeginn bis Ende August 28,1 Milliarden Euro an Steuern eingenommen. Das ist ein Plus von 5,9 Prozent oder 1,56 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Bedeutung der Strukturpolitik für NRW und Südwestfalen - Nordrhein-Westfalen hat im Laufe seiner Geschichte gezeigt, dass es immer wieder gelingt, Neues zu schaffen und Strukturen zu verändern. Wir sind stolz auf die Veränderungen, die dieses Land in den letzten Jahrzehnten bewältigt hat.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans korrigiert die falschen Zitate des FDP-Chefs Christian Lindner bei der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung: „Ich habe stets betont, dass Unternehmen durch die Ausgestaltung der Vermögensteuer nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit genommen werden darf. Das kann Herr Lindner an vielen Stellen nachlesen. Umso dreister finde ich den Versuch durch falsche Zitate den Eindruck zu erwecken, ich wolle die Firmen strangulieren. Das Gegenteil ist der Fall.“

Die Ratingagentur Standard & Poor’s hält ihre Bonitätsnote für das Land NRW stabil. Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.

Das Internet-Shopsystem von „www.knastladen.de“ wurde jetzt mit einem neuen Outfit und erweiterten Funktionalitäten ausgestattet. Mit detailreicheren Produktbildern in höherer Auflösung und deutlich ver­besserter Zoomfunktion können Interessierte durch das breite Produk­tionsangebot der 24 angeschlossenen Justizvollzugsanstalten stöbern. Die neuen Kategorien „Frisch eingetroffen“ und „Tophits“ sind per RSS-Feed abonnierbar und zeigen saisongerechte und attraktive Produkte des Knastladens.

Walter-Borjans: "Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen den Rettungs­schirm ESM abgelehnt. Das ist ein Schuss vor den Bug derer, die mit Stimmungsmache gegen Europa Parteipolitik betreiben und dabei in Kauf nehmen, dass die Krise unbeherrschbar wird. Es ist gleichzeitig ein Signal, dass Europa seine Probleme nur miteinander und nicht gegen­einander lösen kann. Die Bundesregierung muss aber auch die Auf­forderung der Karlsruher Richter ernst nehmen, die parlamentarischen Rechte zu stärken. Eine stabile Finanz- und Währungsordnung in Europa ist das A und O auch für unsere Zukunft."

Düsseldorf, 11.09.2012. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat mit Bestürzung auf die neuen Zahlen zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reagiert. „Die Zahlen, die die Bundesregierung mit erheblicher Verzöge­rung nunmehr veröffentlicht hat, sind Horror-Zahlen und in diesem Ausmaß nicht erwartet worden“, sagte Remmel. „Ich bin zutiefst erschro­cken. Erneut haben wir es schwarz auf weiß, dass der Einsatz von Anti­biotika in der Tiermast die Regel ist.“ Die NRW-Landesregierung sieht sich daher in ihrer Politik zur Minimierung des Antibiotika-Einsatzes bestätigt und fordert von der Bundesregierung, endlich einen nationalen Aktionsplan mit konkreten Minimierungszielen vorzulegen.

Nachfragen der Bezirksregierung Münster zur Verfahrensweise von Ersatzschulträgern beim sogenannten Schülerspezialverkehr, mit dem Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen zur Schule gebracht werden können, haben zur Verunsicherung und Beunruhigung bei Eltern und Ersatzschulträgern geführt.

Die heute in Berlin vorgestellte OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ bestätigt den umfassenden ganzheitlichen Ansatz der Landesregierung, erklärte Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung, in Düsseldorf.
„Der Bericht der OECD bescheinigt, dass es gerade in Zeiten der Wirt­schaftskrise richtig ist, auf Investitionen im Bildungsbereich zu setzen“, so Ministerin Löhrmann.

Familienministerin Ute Schäfer hat die Ausstellung „Die imaginäre Reise – Generationen 15plus“ im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW in Düsseldorf eröffnet.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute die Ausstellung "Die imaginäre Reise - Generationen 15plus" im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW in Düsseldorf eröffnet.

Sportministerin Ute Schäfer hat anlässlich des Abschlusses der Paralympics in London die Bedeutung des Behindertensportes hervorgehoben. "Menschen mit Behinderung sind zu großartigen sportlichen Leistungen in der Lage. Dies haben die Paralympics eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Der packende Kampf um Medaillen und persönliche Erfolge hat Millionen Menschen fasziniert und den Blick der Öffentlichkeit auf den Behindertensport gerichtet", erklärte Schäfer.