Pressemitteilungen

Die Schadstoffbelastung der Luft ist in Nordrhein-Westfalen auch im vorigen Jahr auf einem vergleichbaren Niveau wie im Jahr 2021 geblieben und bestätigte damit die insgesamt positive Entwicklung der vergangenen Jahre.

Die Landesregierung hat EU-Bedienstete mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen dazu aufgerufen, an der europaweiten EU-Initiative „Back to School“ teilzunehmen.

Als erster deutscher Ministerpräsident nimmt Hendrik Wüst am 5. Mai 2023 an den nationalen Feierlichkeiten zum niederländischen Befreiungstag in Zwolle teil.

Mit einer Förderung von 30 Millionen Euro aus dem Programm REACT-EU der Europäischen Union hat die Landesregierung eine Digitalisierungsoffensive für den Breitensport gestartet.

KI-Verfahren zur Datensparsamkeit, digitale Technologien für Kulturproduktionen oder Projekte, die den Faktor Mensch in der IT-Sicherheit im Blick haben

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Arnim Sabrowsky am 3. Mai 2023 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Dortmund ausgehändigt.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat den Notfallordner zur schulischen Gewaltprävention und Krisenintervention aktualisiert und erweitert. Die Neuauflage wird in diesen Tagen allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zugesandt.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Dr. Andreas Hollstein in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.

23 ehemalige Polizisten und eine Polizistin haben seit November 2021 in ungeklärten Mord- und Tötungsdelikten der vergangenen rund 50 Jahre – den sogenannten Cold Cases – ermittelt. Die Ergebnisse der Cold Case-Ermittler werden die nordrhein-westfälische Polizei hingegen noch weiter beschäftigen.

Nach mehr als 4.000 erfolgreich geförderten Projekten seit 2020 richtet das Land sein Förderprogramm Mittelstand Innovativ & Digital (MID) neu aus. Um kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen noch gezielter bei Vorhaben zur Digitalisierung und für mehr Ressourceneffizienz zu unterstützen, hat das Wirtschaftsministerium die drei Programmbausteine MID-Assistent/in, MID-Digitale Sicherheit und MID-Digitalisierung angepasst und teilweise um neue Förderangebote erweitert.

Das mit der Analyse der IT-Infrastruktur der QUA-LiS in Soest beauftragte externe IT-Expertenteam hat dem Ministerium für Schule und Bildung am Wochenende erste vorläufige Ergebnisse übermittelt.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen baut die Unterstützungsangebote für Familien mit einem Elternteil weiter aus.

Die Staatliche Steueruniversität der Ukraine in Irpin bei Kiew, in der zentral der Nachwuchs für die gesamte Steuerverwaltung des Landes ausgebildet wird, wurde während des russischen Angriffskrieges fast vollständig zerstört. Eine große Zahl der Dozentinnen und Dozenten sowie der Studierenden sind ins Ausland geflohen, die Lehre findet trotzdem weiter online und unter schwierigsten Bedingungen statt.

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und die Hauptvertrauenspersonen der schwerbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz Nordrhein-Westfalen haben den Leitfaden zum barrierefreien Bauen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Nordrhein-Westfalen im Amtsgericht Gummersbach unterzeichnet.

In ganz Nordrhein-Westfalen finden zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt. Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft alle Bürgerinnen und Bürger im Land dazu auf, hieran zahlreich teilzunehmen.