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In Tiflis traf Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Dienstag, 22. August 2023, die erste stellvertretende Justizministerin Georgiens Tamar Tkheshelashvili, um über einen modernen Strafvollzug zu sprechen.

Die Staatssekretärin des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Daniela Brückner hat am Dienstag, 27. August, in Oberhausen gemeinsam mit dem Verein Lebenshilfe Oberhausen den Bereich „Leichte Sprache“ für die Internetseiten der neun Sozialgerichte und 41 Justizvollzugseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt und freigegeben.

Justizminister Thomas Kutschaty hat die erfolgreichsten Absolventinnen und Absolventen der verschiedenen Ausbildungs- und Studienzweige der Justiz in Nordrhein-Westfalen geehrt. Insgesamt haben im letzten Jahr 830 junge Menschen eine Berufsausbildung oder ein Studium in der Justiz abgeschlossen. Justizminister Kutschaty: „Jeder junge Mensch, der eine Berufsausbildung erfolgreich abschließt, kann stolz auf sich sein! 18 junge Frauen und Männer erreichten in diesem Jahr sogar die Spitzennote ‚Sehr gut‘“. Der Justizminister zeigte sich beeindruckt: „Auf Ihre Leistungen können Sie mit Recht stolz sein - und wir sind stolz, Sie bei uns in der Justiz zu haben“. Er wünschte den Geehrten alles Gute für deren Zukunft in der Justiz, in der auf die Nachwuchskräfte noch vielfältige berufliche Entwicklungsmöglichkeiten warten. Auf dem Programm des Ehrentages standen neben dem Empfang im Justizministerium nebst Fototermin auch noch eine Führung durch den Landtag.

Mit dem Impulsvortrag „Erpressen, Plündern, Datenklau – Wie organisierte Cyberkriminalität Unternehmen bedroht (und was man dagegen tun kann)“ eröffnete Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach die gemeinsame Veranstaltung „Digitalk meets ZAC-Talk“ des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf und der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW).

Justizminister Thomas Kutschaty hat in Berlin auf der Justizministerkonferenz den Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen zum Unternehmensstrafrecht vorgestellt, der demnächst in den Bundesrat eingebracht werden wird. Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben diesen Entwurf ausdrücklich als Grundlage für die weitere Beratung dieses wichtigen Themas begrüßt. Danach sollen zukünftig auch juristische Personen genauso wie natürliche Personen für ein strafbares Handeln zur Verantwortung gezogen werden können. Als mögliche Sanktionen kommen neben der klassischen Geldstrafe auch die Veröffentlichung der Verurteilung, der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen oder als schärfstes Schwert sogar die Auflösung des Unternehmens in Betracht.

Joachim Güttler (57) ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Iserlohn. Er ist Nachfolger von Karl-Heinz Bredlow, der mit Ablauf des Monats Februar 2013 in den Ruhestand getreten ist. Joachim Güttler ist seit August 1977 im Justizvollzug tätig. Nach dem Studium an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt berufliche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen des Justizvollzugs, so u.a. bei dem ehem. Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und dem späteren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen. Am 01.01.2008 wurde Joachim Güttler stellvertretender Leiter der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen und im Januar 2012 Leiter der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.

Reimund Kintrup (57) ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn. Er ist Nachfolger von Joachim Güttler, der am 1. März 2013 zum Leiter der Justizvollzugsanstalt Iserlohn bestellt worden ist. Reimund Kintrup trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster im Juli 1985 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst ein. Nach Stationen in verschiedenen Justizvollzugsanstalten wechselte er im Juli 1991 in den Bereich der Generalstaatsanwaltschaft Hamm und kehrte später in den Justizvollzug zurück.

Elisabeth Nubbemeyer (50) ist zur Leiterin der Justizvollzugsanstalt Hamm ernannt worden, der sie bereits kommissarisch vorstand. Frau Nubbemeyer trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster im November 1991 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst ein. Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.

Brigitte Kerzl-Steinkellner ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen. Sie ist Nachfolgerin von Elke Krüger, die im Januar dieses Jahres an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf wechselte. Brigitte Kerzl-Steinkellner trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln im April 1992 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Rheinland sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.

Karl Schwers ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Geldern. Er erhielt am 7. Januar 2013 seine Bestellungsurkunde und folgt damit Michael Metzner, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.

Ulf Borrmann ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Attendorn.
Er tritt damit die Nachfolge von Rainer Wisniewski an, der zum 1. August 2014 in den Ruhestand getreten ist.

Auf der CeBit, der weltweit größten Messe für Informationstechnik, hat Staatssekretär Karl-Heinz Krems die neue Gerichtstermine-App des Justizministeriums NRW vorgestellt. "Diese App unterstreicht die Bürgerfreundlichkeit und Transparenz der NRW-Justiz“, sagte Justizminister Thomas Kutschaty dazu. „Sie können heute ganz bequem online nachschauen, welche Termine stattfinden oder was insgesamt in der Justiz los ist. Dieses Angebot ist bundesweit einmalig."

Andreas Jellentrup (60) ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Hamm.