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  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 14.09.2023

Beate Wandelt (59) ist die neue Leiterin der offenen Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel. Sie folgt damit auf ihren Ehemann Julius Wandelt, der 19 Jahre Leiter dieser Behörde war und Ende Mai 2023 in den Ruhestand getreten ist.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 08.09.2017
Ein Besuch lohnt sich! Historischer Gebäudestand des Ministeriums der Justiz ist ansonsten nicht der Öffentlichkeit zugänglich

Am Sonntag, den 10. September 2017 öffnet das Ministerium der Justiz Nord-rhein-Westfalen im Rahmen des Tags des offenen Denkmals seine Pforten. In der Zeit von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr kann das das Gebäude in Verbindung mit einer Führung durch den historischen Gebäudestand besichtigt werden. Die Führungen finden jeweils zur vollen Stunde statt. Es sind auch noch einige Plätze für Spontanbesucher reserviert. Aufgrund der Sicherheitskontrollen im Eingangsbereich bitten wir darum, den Personalausweis mit sich zu führen.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 22.03.2022

Mit der im März 2022 in Kraft getretenen Änderung des Justizgesetzes werden verschiedene Maßnahmen zur Sicherheit in den Gerichtsgebäuden ausdrücklich gesetzlich geregelt. Hierzu gehören etwa allgemeine Zugangskontrollen sowie Hausverbote für Personen, die den Gerichtsbetrieb nachhaltig stören.

  • Pressemitteilung
  • 24.09.2014

Justizminister Thomas Kutschaty hat in Düsseldorf Herrn Prof. Dr. iur. Michael Kubink als neuen "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt. Kubink wird ab dem 1. Oktober 2014 das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater unterstützen und die Aufgaben der Ombudsperson für den Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen. "Ich bin froh, mit Prof. Dr. Michael Kubink für das Amt des Justizvollzugsbeauftragten einen ausgewiesenen Experten gefunden zu haben, der aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse, insbesondere auf den Gebieten des Strafvollzugsrechts und der Kriminologie, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Prof. Dr. Walter fortsetzen kann", erklärte Justizminister Kutschaty.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 26.05.2023

Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit Baden-Württemberg auf der 94. Justizministerkonferenz am 25. und 26. Mai 2023 eine Initiative zu bestehenden Haftungslücken im Straßenverkehr im Zusammenhang mit E-Scootern eingebracht – mit Erfolg: Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben einen dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die im Straßenverkehr neu hinzugekommenen E-Scooter festgestellt und sich für eine Reform der Haftungsregelung in § 8 Nr. 1 StVG ausgesprochen.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 30.10.2015
Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 5. November 2015

Was passiert, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird? Wie kann ich Vorsorge treffen? Wer entscheidet im Akutfall? Wie lange ist eine Vorsorgevollmacht gültig? Experten aus der Justiz beantworten Ihre Fragen.

  • Pressemitteilung
  • 24.07.2013

Justizminister Thomas Kutschaty dankte dem Justizvollzugsbeauftragten Professor Dr. Michael Walter (69) für die Übergabe seines umfas­senden Tätigkeitsberichts, der sich auf 378 Seiten mit Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs in Nordrhein-Westfalen befasst. Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Un­terbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.