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  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 18.12.2023
Minister der Justiz Limbach spricht vor Arnold-Freymuth-Gesellschaft im Oberlandesgericht Hamm

Präsidentin des Oberlandesgerichts Gudrun Schäpers eröffnete im Oberlandesgericht Hamm am 18. Dezember 2023 die Veranstaltung der Arnold-Freymuth-Gesellschaft e.V. zum Thema „Digitale Gewalt”. Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach stellte in seinem Grußwort heraus, dass hasserfüllte, ausgrenzende und verletzende Kommunikation nicht nur Gift für die einzelnen Opfer sei, sondern auch Gift für die Demokratie.

  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 26.06.2015
Der Kulturrucksack NRW fördert seit 2012 Projekte der kulturellen Bildung an außerschulischen Lernorten.

„Mit dem Kulturrucksack NRW möchten wir so früh wie möglich die Tür zu Kunst- und Kulturerlebnissen für Kinder und Jugendliche eröffnen. Der Kulturrucksack bietet die Möglichkeit, besondere Angebote von Kultureinrichtungen wie Theatern, Museen, Konzerthäusern, Chören, Literaturhäusern oder Kulturfestivals wahrzunehmen“, sagte Schäfer.

  • Pressemitteilung
  • 17.05.2017

Städtebauliche und verkehrspolitische Herausforderungen lassen sich am besten partnerschaftlich im Verbund von Stadt und Umland bewältigen. Darum hatten Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sowie Staatssekretär Michael von der Mühlen Mitte 2016 mit der Initiative „StadtUmland.NRW“ Großstädte und ihre Nachbarkommunen eingeladen, gemeinsame Zukunftskonzepte einzureichen.

  • Pressemitteilung
  • 16.09.2020
Ministerin Heinen-Esser: Das Maßnahmenpaket intelligente Flächennutzung wird dazu beitragen, den Flächenverbrauch weiter zu senken

Mit einem Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung will die Landesregierung den Flächenverbrauch weiter eindämmen. Bausteine sind unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters oder eines Flächenzertifikathandels unter Kommunen.

  • Pressemitteilung
  • 01.10.2012

Das Hilfsprogramm zur Sanierung kommunaler Haushalte läuft weiter: 48 NRW-Kommunen mit der größten Finanznot erhalten Geld aus dem Stärkungspakt. Sie haben die gesetzlichen Vorgaben für die Auszahlung erfüllt. „Die Kommunen wollen zu einer eigenverantwortlichen Haus­haltswirtschaft zurückzukehren. Mit dem Stärkungspakt kommen sie diesem Ziel einen großen Schritt näher", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.

  • Pressemitteilung
  • 21.02.2013

Ein Jahr nach Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist der Aufbau der Kommunalen Integrationszentren in den 54 Kreisen und kreisfreien Städten auf einem guten Weg. Davon hat sich NRW-Integrationsminister Guntram Schneider bei der für die Kommunalen Integrationszentren zuständigen landesweiten Koordinierungsstelle in Essen überzeugt. „Bereits für 16 Standorte konnte die Landesregierung die Einrichtung dieser Zentren bewilligen. Und in fast allen anderen der 38 in Frage kommenden Städte und Kreise laufen die Vorbereitungen für entsprechende Anträge an das Land“, sagte Minister Schneider.

  • Pressemitteilung
  • 22.03.2013

Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens hat in Nordrhein-Westfalen die Schulentwicklung nachhaltig in Bewegung gesetzt. 39 neue Sekundarschulen und 28 neue Gesamtschulen werden im kommenden Schuljahr 2013/14 an den Start gehen. Innerhalb von zwei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen somit 81 neue Sekundarschulen und 48 neue Gesamtschulen gegründet. Das sind 129 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Das ist eine wirklich beeindruckende Entwicklung. Der Schulkonsens wirkt nachhaltig. Die Kommunen und immer mehr Eltern nutzen die neuen Möglichkeiten unseres pragmatischen Ansatzes und entscheiden sich für eine Schulform des längeren gemeinsamen Lernens.“

  • Pressemitteilung
  • 01.04.2014

Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen. Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf. Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet. Das sind 186 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.