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  • Pressemitteilung
  • 06.09.2022
Innenminister Reul: Erfahrene Juristin mit Fachexpertise im Bereich der Organisierten Kriminalität

Dr. Sandra Müller-Steinhauer wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt neue Polizeipräsidentin in Bielefeld. Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 6. September 2022, beschlossen.

Rede in der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität Tiflis, Georgien

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.

Reul: Fahrtüchtigkeit heißt Verantwortung für die eigene und für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer

Anlässlich des deutschlandweiten Aktionstages „sicher.mobil.leben“ nimmt die nordrhein-westfälische Polizei heute die Fahrtüchtigkeit ins Visier. In allen 47 Kreispolizeibehörden finden deshalb ganztägige Verkehrskontrollen und Präventionsmaßnahmen statt.

Minister Pinkwart: Wir vertiefen den Austausch in wirtschaftlichen Zukunftsbereichen wie der Wasserstoffwirtschaft und mildern die Brexit-Folgen weiter ab

Nordrhein-Westfalen und Schottland bauen ihre enge wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter aus. Schwerpunkte bilden insbesondere die Bereiche Wasserstoffwirtschaft und erneuerbare Energien.

Ministerin Neubaur: Die Klimaerlebniswelt verbindet die Themen Klimaschutz und Tourismus in einer einzigartigen Erfahrung

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur hat die Klimaerlebniswelt in Oerlinghausen eingeweiht. Entstanden ist ein einzigartiges touristisches Angebot, das einlädt, sich auf eine interaktive Reise zu begeben.

Tierhalterbetriebe zu besonderer Vorsicht aufgerufen

Im Kreis Kleve besteht in einem schafhaltenden Betrieb der amtliche Verdacht einer Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit. Der betroffene Bestand der lokalen Schafhaltung wurde bereits vorsorglich gesperrt, um im Fall der Fälle eine Ausbreitung zu verhindern.

Neuer Erlass: Künftig werden Vereine mit Zweitfahrzeugen mit einer erhöhten Organisationskostenpauschale gefördert

Fast 150 Bürgerbusvereine gibt es in Nordrhein-Westfalen. Sie ergänzen den Öffentlichen Personennahverkehr insbesondere in ländlichen Gebieten und städtischen Randlagen, wo ein herkömmliches Angebot aufgrund struktureller Gegebenheiten nicht wirtschaftlich betrieben werden kann.

Der Ehrenpreis geht an Prof. Dr. Detlev Riesner, weitere Auszeichnungen erhalten Michael Böhm (Innovation) und Dr. Bugra Turan (Nachwuchs)

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat bei einer Festveranstaltung in Düsseldorf drei Forscher für ihre exzellente Arbeit mit dem Innovationspreis 2018 des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.

Staatssekretär Liminski: Unabhängiger und gut recherchierter Journalismus essentiell für unsere Gesellschaft

Das von der Landesregierung im Rahmen der Ruhr-Konferenz initiierte Barcamp #MedienvielfaltRuhr zur Medienvielfalt im Ruhrgebiet ist im „Haus der Technik“ in Essen mit großer Beteiligung von Medienmachern, Journalisten, Wissenschaftlern und Mediennutzern gestartet. Mehr als 130 Anmeldungen sowie 29 Session-Vorschläge für Präsentationen, Workshops oder Streitgespräche über neue Ideen zur Sicherung und Stärkung der Medienvielfalt Ruhrgebiet wurden eingereicht.