Neue Perspektiven für das Ruhrgebiet: Auftakt für das 5-StandorteProgramm zur Begleitung des Kohleausstiegs

Um den vom Kohleausstieg betroffen Kommunen neue Perspektiven zu eröffnen, will die Bundesregierung die fünf Standorte von Steinkohlekraftwerken Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna bis 2038 mit maximal 662 Millionen Euro unterstützen. Diese Mittel sollen im Strukturstärkungsgesetz bereitgestellt werden. Die Umsetzung obliegt der Landesregierung.
 
Unter Leitung von Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann fand am Mittwoch in Düsseldorf die Auftaktsitzung des Strategischen Beirats des 5-StandorteProgramms statt. Darin vertreten sind neben den genannten Kommunen die kreisangehörigen Städte Bergkamen, Lünen und Werne, die beteiligten Ministerien der Landesregierung, die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster, der Regionalverband Ruhr und die Business Metropole Ruhr.
 
Staatssekretär Dammermann: „Das 5-StandorteProgramm kann einen wesentlichen Beitrag leisten, um Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne, den Kreis Unna und die gesamte Region auf die Zeit nach der Kohle vorzubereiten. Dazu stimmt sich die Landesregierung intensiv mit den Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ab, damit dieses Förderprogramm den Weg in eine gute wirtschaftliche Zukunft bereitet. Wir wollen von den Unternehmen dringend benötigte Ansiedlungsflächen entwickeln und innovative und gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen.“
 
Der Strategische Beirat soll Leitlinien für die Gestaltung des Strukturwandels an den fünf Standorten von Steinkohlekraftwerken formulieren und ihre Umsetzung eng begleiten. Gesucht sind wirksame Förderprojekte für die Stärkung von Innovation, Wertschöpfung und Beschäftigung. Sie werden in einem weiteren Arbeitsgremium, dem Strukturstärkungsrat, näher qualifiziert.