Ministerin Scharrenbach: Smartphone statt Bürgeramt – Roll-Out der „elektronischen Wohnsitzanmeldung“ startet in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Am heutigen Dienstag, 16. April 2024, ist mit der Landeshauptstadt Düsseldorf der Nordrhein-Westfalen-weite Roll-Out der „elektronischen Wohnsitzanmeldung“ (eWA) gestartet. Die „elektronische Wohnsitzanmeldung“ ermöglicht die digitale Ummeldung nach einem Umzug und stellt damit eine bequeme Alternative zur Wohnsitzanmeldung im Bürgerbüro vor Ort dar. Die Landeshauptstadt Düsseldorf stellt als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ab sofort den neuen Online-Dienst zur Verfügung. Mit Dortmund, Detmold, Hennef, Essen, Bochum, Köln und Herne befinden sich sieben weitere Pilotkommunen in der Anbindung.

„Smartphone statt Bürgeramt: Das Ummelden geht jetzt auch von der Couch aus. Unsere Landeshauptstadt Düsseldorf macht den Anfang. Mit dem Roll-Out der elektronischen Wohnsitzanmeldung wird das digitale Rathaus weiter ausgebaut. Um allen Bürgerinnen und Bürgern diesen digitalen Service anbieten zu können, ist es wichtig, dass sich die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dem Roll-Out anschließen. Landesweit stehen aktuell 1.891 Verwaltungsdienstleistungen den Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern digital zur Verfügung“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die „elektronische Wohnsitzanmeldung“ ist Teil der europäischen Single Digital Gateway-Verordnung: Ziel ist es, bestimmte Verwaltungsverfahren auf europäischer Ebene vollständig medienbruchfrei online von allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen abrufen zu können. Die Antragsdaten der Bürgerinnen und Bürger werden im Austauschstandard „XMeld“ übermittelt und medienbruchfrei in die Fachverfahren übernommen.

Die für die „elektronische Wohnsitzanmeldung“ anfallenden Betriebskosten werden zu 50 Prozent aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und zu weiteren 50 Prozent aus dem Budget der Föderalen IT-Kooperation (Fitko) finanziert. Für die Kommunen fallen lediglich einmalige individuelle Anbindungskosten an. Die vom Land Nordrhein-Westfalen getragenen Betriebskosten für das Jahr 2024 belaufen sich auf rund 335.000 Euro.

Nach erfolgreich durchgeführten Tests in der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Dortmund kann der Roll-Out nun starten: Das Angebot des Amtes für Einwohnerwesen der Landeshauptstadt Düsseldorf digitalisiert erstmals den gesamten Ummeldungsprozess Ende-zu-Ende – von der Änderung der Adressdaten im Melderegister bis hin zur Aktualisierung des Personalausweises sowie des Reisepasses. Der Dienst steht zunächst allen volljährigen Personen aus klassischen "Single-Haushalten" – also Alleinstehenden ohne Kinder – mit deutschem Personalausweis oder europäischer eID-Karte zur Verfügung. Sobald die rechtlichen und technischen Möglichkeiten gegeben sind, wird der Nutzerkreis erweitert.

Dr. Stephan Keller Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf: „Mit der fortschreitenden Digitalisierung bieten wir einen immer schnelleren und einfacheren Zugang zu den Leistungen der Stadtverwaltung. Gepaart mit dem weiteren Glasfaserausbau, der flächendeckend für schnelles Internet sorgt, stärken wir so einen wichtigen Standortfaktor für Unternehmen und Privathaushalte und stellen die Landeshauptstadt weiter zukunftsfähig auf.“

„Nach der erfolgreichen Pilotierung und dem nun anstehenden Produktivstart können die weiteren Pilotkommunen Dortmund, Detmold, Hennef, Essen, Bochum, Köln und Herne auf Wunsch ebenfalls produktiv geschaltet werden. Zeitgleich bereiten wir eine Informationsveranstaltung für alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor, in der wir den Kommunen den Dienst vorstellen und den Anbindungsprozess erläutern. Auf Basis der Rückmeldung der Kommunen werden wir dann den Dienst in mehreren Wellen in 2024 an alle nachnutzungsinteressierten Kommunen ausrollen. So erreichen wir das gesteckte Ziel des flächendeckenden Rollouts.“, skizziert Carla Freitag, Projektleiterin bei der umsetzenden Landestochter d-NRW AöR, die nächsten Schritte des Rollouts.

Die „elektronische Wohnsitzanmeldung“ ist ein länderübergreifendes Digitalisierungsprojekt der Senatskanzlei Hamburg, das im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) nach dem "Einer-für-Alle-Prinzip" (EfA) umgesetzt wird

Die „elektronische Wohnsitzanmeldung“ ist unter www.duesselorf.de/einwohnerangelegenheiten/online-services#c171854 zu erreichen

Hintergrund:

• Für die Nutzung des Online-Dienstes ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder der eID-Karte sowie ein behördliches Nutzerkonto (am besten BundID, alternativ Service-Konto NRW) erforderlich.

• Nach der Authentifizierung mit der AusweisApp können die Daten aus dem Melderegister abgerufen und aktualisiert werden.

• Wer zur Miete wohnt, lädt noch die Wohnungsgeberbestätigung hoch und sendet den Antrag ab.

• Nach erfolgreicher Prüfung der Daten durch die zuständige Meldebehörde steht eine fälschungssichere digitale Meldebestätigung zum Download zur Verfügung.

• Nun kann die Aktualisierung der Adressdaten auf dem Chip des Personalausweises ebenfalls selbstständig über den Online-Dienst und die AusweisApp vorgenommen werden.
• Zum Schluss erfolgt ein automatisches Anschreiben der Bundesdruckerei mit einem Adressaufkleber für den Personalausweis und gegebenenfalls einem Wohnortaufkleber für den Reisepass. Dieser kann nach Anleitung eigenständig angebracht werden.